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Ursprünglich bis 2024 geplant LSB-Präsident kritisiert Ende der Bundessportstättenförderung

Stand: 12.08.2022 10:58 Uhr

LSB-Präsident Stefan Klett kritisiert die Ampelkoalition für das Ende der Bundesförderung für Sportstätten. Dabei sollen die Mittel nun aus einem anderen Programm kommen.

Von Julian Tilders

"Dieses Vorgehen ist aus unserer Sicht inakzeptabel", wird Klett in der Mitteilung des LSB vom Donnerstag (12.08.2022) zur vorzeitigen Einstellung des Bundesförderungsprogramms für Sportstätten zitiert. Durch den "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" in den Jahren 2020 und 2021 seien alleine in Nordrhein-Westfalen 80 Millionen Euro in die Sanierung von Anlagen geflossen. Im Jahr 2022 seien noch weitere 50 Millionen Euro eingeplant.

Bundessportstättenförderung noch von GroKo beschlossen

Das sei eine für die Landessportbünde dringend benötigte Geldquelle, die schon Ende 2022 versiegen wird. Ursprünglich war das Investitionspaket von der Großen Koalition (CDU/CSU und SPD, bis 2021) unter Kanzlerin Angela Merkel als Konjunktur- und Krisenbewältigungsprogramm anlässlich der Corona-Pandemie ins Leben gerufen worden. Und eigentlich bis 2024 angelegt.

Nun hat die Ampelkoalition (SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP) das Programm gestrichen. Die Regierung begründete dies mit der angespannten Haushalts- und Finanzlage.

Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, informierte bereits am Dienstag: Es sei "sehr zu bedauern, dass die Bundesregierung kurzfristig beschlossen hat, diesen Investitionspakt ab 2023 nicht mehr fortzusetzen".

Klett: "Ankündigungen wirken wie Sonntagsreden"

LSB-Präsident Klett warf der Ampelkoalition "typische Sonntagsreden" vor, "eine solche Förderung einfach sang- und klanglos zu streichen".

Der 55-Jährige führte aus: "Die Bundesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag einen Entwicklungsplan für den Sport angekündigt, auch von einem möglichen Sportgipfel des Bundeskanzlers war zuletzt häufiger die Rede."

Tatsächlich steht im Ampel-Koalitionsvertrag von 2021 unter dem Punkt Sport geschrieben: "Wir erarbeiten unter breiter Beteiligung einen 'Entwicklungsplan Sport' und weiten die Offensive für Investitionen in Sportstätten von Kommunen und Vereinen (...) aus und berücksichtigen insbesondere Schwimmbäder stärker. Wir fördern den Neustart des Breitensports nach Corona weiter."

Sportstätten in anderem Förderprogramm enthalten

Wie aus einem neuen Projektaufruf der Ampelkoalition von Ende Juli hervorgeht, will das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen um Klara Geywitz (SPD) die Sportstätten nun über ein anderes Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen fördern – gemeinsam mit den Bereichen Jugend und Kultur.

Es stünden aus dem Bundeshaushalt für 2022 "insgesamt 476 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF, ehemals Energie- und Klimafonds) zur Verfügung", heißt es in der Mitteilung. Bewerbungen für Projekte seien möglich bis zum 30. September.

Gefördert würden "überjährige investive Projekte der Kommunen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit hoher Qualität im Hinblick auf ihre energetischen Wirkungen und Anpassungsleistungen an den Klimawandel."